Blockade durch „Ampel-Koalition“ ist politisch und rechtlich falsch.
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Bürger haben mit ORF-Volksbegehren ein deutliches Zeichen gesetzt.
Jugendliche werden von linken Ideologen zu Aktionen gedrängt, die sie später ein Lebe ...
Digitale Vignette gilt für bis zu drei Fahrzeuge, Klebevignette nur für eines.
Beim ÖBB-Rahmenplan hätte die Regierung zahlreiche Änderungen vornehmen müssen.
Impulse zur Sicherung regionaler Arbeitsplätze und Unternehmen notwendig
"Orientierungsklassen" sind reine Integrationsmaßnahmen, keine Bildungspolitik.
FPÖ-Initiativen zur aktiveren Ausübung der Schutzmacht-Funktion und zur Doppelstaatsb ...
„Lautester Schreier“ für die angeblich „Guten“ zu sein, ist ein schlechtes Rüstzeug f ...
Volle Offenlegung bei NGO-Finanzflüssen – Einrichtung einer unabhängigen Behörde zum ...
Klimaziele dürfen nicht zur wirtschaftlichen Selbstsabotage führen – Strom muss leist ...
Neben Informations- und Aufklärungskampagnen braucht es Sofortmaßnahmen und ein klare ...
Eheverbote sind Eingeständnis der negativen Folgen der Masseneinwanderung auf die Ges ...
Auch FPÖ-Initiative zur effektiveren Aufklärung vor Gefahren durch K.O.-Tropfen angen ...
Geplante Regelung zu „Cyberflashing“ verfehlt Ziel - Jugendliche dürfen nicht für unr ...
„Verlierer-Ampel“ stellt sich gegen Entscheidungen des Dreierlandtags.
Anstatt unsere Jäger zu kriminalisieren, sollten Sie lieber über Messerattacken von A ...
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